Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Potential Design Zwickau
Dänkritzer Straße 17, 08058 Zwickau

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Potential Design Zwickau, Inhaber: [optional: dein Name], Dänkritzer Straße 17, 08058 Zwickau (nachfolgend „Anbieter“) und dem jeweiligen Kunden oder der Kundin, unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher oder Unternehmer handelt, in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Vertragsgegenstand

Der Anbieter bietet Dienstleistungen und Produkte in den Bereichen Webseitenerstellung, Fahrzeugfolierung, Scheibenfolierung, Textilveredelung (Druck & Stick), Marketingdesign, Entwurf und Konzeptentwicklung an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuell vereinbarten Angebot. Ein bestimmter Erfolg wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Annahme eines Angebots, eine unterschriebene Auftragsbestätigung oder durch den Beginn der Leistungserbringung nach vorheriger Abstimmung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, da Potential Design Zwickau umsatzsteuerpflichtig ist. Rechnungen sind, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie pauschale Mahngebühren (bis zu 5,00 EUR pro Mahnstufe bei Verbrauchern und eine Verzugspauschale von 40 EUR bei Unternehmern gemäß § 288 Abs. 5 BGB) zu berechnen.

Leistungszeitraum

Liefer- und Leistungsfristen gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Verzögerungen, die auf Umständen beruhen, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind (z. B. höhere Gewalt, verspätete Mitwirkung des Kunden), verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Freigaben vollständig, korrekt und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Anbieters.

Widerrufsrecht bei Verbrauchern

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind jedoch Verträge über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Das betrifft insbesondere personalisierte Produkte wie individuell bedruckte oder bestickte Textilien, beschriftete Fahrzeugfolien oder auf Maß angefertigte Designs. In solchen Fällen ist ein Widerruf ausgeschlossen.

Nutzungsrechte

Sofern nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Auftrag entstandenen Designs, Entwürfen oder Werken zur vereinbarten Nutzung. Urheberrechte verbleiben beim Anbieter. Eine kommerzielle Weiterverwendung, Vervielfältigung oder Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

Gewährleistung / Haftung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Potential Design Zwickau haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Eine Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.

Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Weitere Informationen finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.

Gerichtsstand / Rechtswahl

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das Amtsgericht Zwickau, sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, eine rechtlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahekommt.